Kommt die Mindestrente
Die Bundesregierung will 2011 die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente für Geringverdiener prüfen lassen.
Archiv für Dezember, 2010
Ministerin Leiden
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach ihr Ministerium eine Einigung im Streit um die Hartz-IV-Reform verzögert.
Die Bahn – Der Winter und der Schaden
Die mangelhafte Vorbereitung der Bahn auf den Winter könnte für sie und ihre Konkurrenten im Regionalverkehr teuer werden.
CSU: Warme Worte zum Jahresausklang
Die CSU sieht in Vize-Kanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle eine „der zentralen Figuren“ in dem schwarz-gelben Regierungsbündnis, dem „wir auch ein gutes vertrauensvolles Verhältnis zwischen CDU-, CSU- und FDP-Politikern zu verdanken haben“.
Finanznot
Die Steuereinnahmen wachsen, dennoch nimmt das Defizit der Kommunen zu. Ursache sei, klagen die Gemeinden, dass der Bund ihnen immer neue Aufgaben zuweist.
OBM Jung: das mit der Bahnhofsmission ist doch Mist
Guten Morgen, Herr Oberbürgermeister der Stadt Leipzig.
Baroso – auch die EU muss sparen
Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Finnland und die Niederlande drängen darauf, die Ausgaben der Europäischen Union langfristig einzufrieren.
Beckstein
Der frühere bayerische Ministerpräsident und Protestant Günther Beckstein (CSU) hat seine eigene Kirche wegen des Umgangs mit Missbrauchsopfern kritisiert.
Gauck lobt Sarazin
Thilo Sarrazin hat nach seiner Zuwanderer-Schelte in seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ viel Kritik einstecken müssen, aber auch viel Lob bekommen. Nun äußert sich auch der frühere Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck durchaus wohlwollend. Sarrazin habe „Mut bewiesen“.
Frau Merkel: Der Politik kann man ja auch kein Lob aussprechen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland nach der Krise auf einem gutem Weg.
